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Eswatini: Politisches Porträt

18.08.2023 - Artikel

Das Königreich Eswatini ist eine absolute Monarchie. König Mswati III. regiert seit 1986. 2006 trat eine neue Verfassung in Kraft, mit der die bis dahin unbegrenzten Befugnisse des Königs formal beschränkt, die Aufteilung in drei getrennte Gewalten wieder vorgenommen und ein einklagbarer Grundrechtekatalog eingeführt wurden.

Das Parlament besteht aus dem „House of Assembly“ (Unterhaus) mit maximal 76 Abgeordneten (derzeit 69, davon 59 gewählte und 10 vom König ernannte Abgeordnete) und dem Senat (Oberhaus) mit maximal 31 Mitgliedern (derzeit 30, davon 20 vom König ernannt, 10 vom Unterhaus per Wahl bestimmt). Politische Parteien dürfen an Wahlen nicht teilnehmen.

Dem Wahlprozess liegt das sog. „Tinkundhla“-System zu Grunde. Die „Tinkundhla“ sind Wahlkreise, die traditionellen administrativen Einheiten entsprechen. Der Erfolg eines Kandidaten hängt in vielen Fällen vom Wohlwollen der traditionellen Führer im jeweiligen Wahlkreis ab.

Mit Wirkung vom 19.04.2018 hat sich das frühere Königreich Swasiland in Königreich Eswatini umbenannt.

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